Allgemeine Geschäftsbedingungen Comma Soft AG
bei Online-Bestellungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für den Warenaustausch „Wissenslandkarten“, die wir (nachfolgend auch Comma Soft AG genannt) mit Verbrauchern und Unternehmern im Rahmen unseres elektronischen Online-Dienstes abschließen. Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote stellen ein Angebot im Rechtssinne dar. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ können Sie die jeweilige Ware zunächst in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich Ihrer Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Sie können dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Feldes „zahlungspflichtig kaufen“ geben Sie eine verbindliche Annahmeerklärung Ihrer Bestellung und damit zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wieder gibt (Zugangsbestätigung). Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Betätigung des „Speichern“- oder des „Drucken“-Feldes (am Fuß dieser Seite) abspeichern bzw. ausdrucken. Ferner werden wir Ihnen die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe Ihrer Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.

 

2.2 Sie versichern mit Abgabe Ihrer Vertragserklärung, dass alle von Ihnen bei der Bestellung getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

 

2.3 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

 

2.4 Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 3 Preise, Versandkosten

3.1 Die auf den Internetseiten ausgewiesenen Produktpreise sind Bruttopreise jeweils inklusive der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, die im Rahmen der Bestellung im Warenkorb und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen wird. Gleiches gilt für die jeweiligen Versandkosten.

 

3.2 Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich unter dem Link „Versandkosten“. Die Versandkosten werden dem Kunden innerhalb des Bestellformulars angezeigt.

 

3.3 Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse für die vereinbarte Vertragslaufzeit nach Vertragsabschluss.

 

3.4 Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.

 

3.5 Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

 

3.6 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Comma Soft AG
Pützchens Chaussee 202-204a
53229 Bonn
Telefon +49 228 97 70-0
Fax +49 228 97 70-200
wissenslandkarte@comma-soft.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.comma-soft.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

 

An
Comma Soft AG
Pützchens Chaussee 202-204a
53229 Bonn
Fax +49 228 97 70-200
wissenslandkarte@comma-soft.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren n (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (       )/erhalten am (        )
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

5.2 Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Sie haften für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

 

§ 6 Mängelrechte

6.1 Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten die gesetzlichen Voraussetzungen.

 

6.2 Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

 

§ 7 Urheberrecht

7.1 An der durch die Comma-Soft AG zur Verfügung gestellten Ware stehen die ausschließlichen Nutzungsrechte allein der Comma Soft AG zu. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung, insbesondere ist nicht gestattet.

 

7.2 Der Nutzer hat nur das Recht, diese Inhalte entsprechend der angebotenen Darstellung einfach selbst zu nutzen.

 

§ 8 Datenschutz

8.1 Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

 

8.2 Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

 

§ 9 Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

 

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.